Demokratie?

1. Oktober 2010

Teil1

Es wurde in den letzten handelsplattform IQ Option Wochen viel über das Prestigeprojekt „Stuttgart 21“ geschrieben und diskutiert, gestern bei der Demonstration gegen das Projekt ist die Lage dann vollständig eskaliert. Laut verschiedenen Medienberichten, gab es „offiziell“ über 100 Verletzte, inoffiziell gab es natürlich viel mehr, da nicht jeder sich wegen eines blauen Flecks meldete.

Die eingesetzten Hundertschaften der Polizei kamen nicht nur aus dem Raum Stuttgart, sogar noch aus Berlin und man kennt die Aggressivität einiger Einheiten aus Berlin ja bereits von vergangenen Demonstrationen, deswegen ist es nicht weiter verwunderlich, dass es auch auf dieser friedlichen Demonstration zu massiver Polizeigewalt gegen friedliche Demonstranten kam.

Das Pikante an dieser Demonstration war aber, dass nicht wie gewohnt die links-autonomen verprügelt wurden, sondern Kinder (es gab eine angemeldete Schüler Demonstration) und auch Ältere Menschen. Ich frage mich, wie kann es so weit kommen, dass die schwächsten der Gesellschaft der Art von der Staatsgewalt in die Mangel genommen werden? Gab es nicht mal so etwas, wie einen Schutz für Schwache? Wie kommt man dazu mit Wasserwerfern und Tränengas gegen Schüler und Rentner vorzugehen? Es gab keinerlei Aggressivität auf Seiten dieser friedlichen Demonstranten. Aber es gibt immerhin einige Aussagen von Herrn Rech (Innenminister BW):

  1. „Wenn Schüler auf Polizeifahrzeuge klettern, Polizeifahrzeuge besetzen, Reifen zerstechen, dann muss die Polizei in angemessener Weise darauf reagieren.
  2. „Wenn Mütter mit Kindern weggetragen werden von der Polizei, dann ist das eine Maßnahme mit der die Mütter rechnen müssen, wenn sie sich auf den Weg setzen, der freigemacht werden soll, damit die Polizeifahrzeuge durchkommen.

Ja, man kann Demonstranten „entfernen“, aber nicht durch massive Körperverletzungen, wenn diese sich noch nicht einmal zur Wehr setzen.

Es soll hier nicht der Eindruck entstehen, dass ich generell was gegen die Polizeikräfte habe, auf den Demos auf denen ich war, ging es immer sehr friedlich zu und ich habe mich auch öfter mit den PolizistenInnen unterhalten, diese sind auch nur Menschen. Aber es gibt so etwas wie Gruppendynamik und wenn die schwarzen Schaafe unter den Polizisten anfangen zu prügeln, dann ziehen da Andere leicht mit.

Teil 2

Es geht aber nicht nur um diese Demonstration, sondern auch um die Kritiker die den Demonstranten vorwerfen, einen „demokratischen“ Prozess nicht anzuerkennen und viel zu spät zu demonstrieren, man hatte ja 15 Jahre Zeit.

Diese Kritiker sehen/verstehen einige Dinge nicht:

a) Seit wann gehört das Recht auf Demonstration nicht mehr zu den demokratischen Instrumenten, die einem Bürger zur Verfügung stehen?

b) Die Kosten die jetzt im Nachhinein entstehen, waren so niemals vereinbart gewesen, hier ein platter Vergleich: Wenn man mit einem Immobilienhändler über ein Grundstück verhandelt und auf den Kaufpreis von 50.000 Euro kommt, er aber zum Zeitpunkt der Unterzeichnung auf einmal 200.000 Euro haben möchte, dann würde man doch zumindest energisch dagegen protestieren?

c) Die Proteste gab es schon seit langem, nur wurden diese medial nicht wahrgenommen bzw. war das Projekt noch nicht „nah“ genug, damit sich die Bürger damit beschäftigen.

d) Es gibt mittlerweile einige Studien und Aussagen von Ingenieuren und Geologen, die gelinde gesagt, das ganze Bauvorhaben für eine Schnapsidee halten.

e) Was spricht gegen einen Volksentscheid? Wenn die Politiker/Unterstützer des Projektes so sicher sind, dass die Mehrheit der Bürger hinter ihnen steht, dann dürfte es ja kein Problem geben einen Entscheid zu initiieren?

Eines ist zumindest klar: Der momentane Ministerpräsident Herr Mappus (CDU), wird keine zweite Amtszeit bekommen.

Der ideale Kandidat für den Posten als Bundespräsident [Update]

1. Juni 2010

Ich habe wirklich hin und her überlegt, wer die Aufgaben eines Bundespräsidenten wirklich warnehmen und repräsentieren kann und bin auch zu einem Ergebnis gekommen. Aber schauen wir uns erstmal an was Wikipedia zu den Aufgaben eines Bundespräsidenten sagt:

  • er vertritt die Bundesrepublik völkerrechtlich,
  • er beglaubigt diplomatische Vertreter und
  • er hat auf Bundesebene das Begnadigungsrecht, welches er allerdings teilweise an andere Bundeseinrichtungen delegiert hat; er kann aber keine Amnestie aussprechen,
  • Gegenzeichnung, Ausfertigung und Verkündung der Bundesgesetze durch Bekanntmachung im Bundesgesetzblatt,
  • Vorschlagen eines Kandidaten zum Bundeskanzler zur Wahl durch den Bundestag sowie dessen Ernennung und Entlassung,
  • Ernennung und Entlassung von Bundesministern auf Vorschlag des Bundeskanzlers,
  • Ernennung und Entlassung von Bundesrichtern, Bundesbeamten, Offizieren und Unteroffizieren, sofern nichts anderes durch Anordnungen und Verfügungen bestimmt ist,
  • Möglichkeit zur Auflösung des Bundestages nach dreimalig gescheiterter Kanzlerwahl oder einer gescheiterten Vertrauensfrage.
  • Verkündung der Feststellung des Verteidigungsfalls und Abgabe völkerrechtlicher Erklärungen nach Beginn eines Angriffes sowie
  • Einberufung des Deutschen Bundestages (abweichend von den Parlamentsbeschlüssen)
  • Einberufung der Parteienfinanzierungskommission nach dem Parteiengesetz

Wie man sieht kommen für diese Aufgaben wirklich nur integre Personen in Frage, die an die Demokratie glauben und die Säulen der selbigen jederzeit verteidigen würden, auch gegen Widerstand.

Nun kommt die Preisfrage … wer kommt für diesen Posten in Betracht?

Meiner bescheidenen Meinung nach ist ein altliberaler vom Schlage Gerhart Baum prädestiniert für diesen Posten. Er hat schon in der Vergangenheit bewiesen, dass er für die demokratischen Werte unserer Gesellschaft eintritt und er ist eine glaubhafte, überzeugende Persönlichkeit, die auch Autorität und Weisheit ausstrahlt.

Damit möchte ich nur eines sagen: VOTE for GERHART BAUM!

[UPDATE]

Ich unterstütze hiermit natürlich auch jegliche Aktion gegen Zensursula!

Tauss wurde verurteilt [Update]

28. Mai 2010

Wie man den heutigen Medienberichten entnehmen konnte, wurde der ehmailige MdB Jörg Tauss nun zu einem Jahr und 3 Monaten Haftstrafe auf Bewährung verurteilt.

Tauss, Freiheit statt Angst Demo '09

Tauss, Freiheit statt Angst Demo '09

Tauss selber zu dem Urteil: “Es enttäuscht mich dahingehend, dass das Gericht die Anwendbarkeit des §184b Abs. 5 StGB auf Abgeordnete ganz generell ausschließen will – und schon von daher auch kein Freispruch mehr möglich war: Mitglieder des Deutschen Bundestages sollen gegenüber den Informationen der Bundesregierung allein auf das parlamentarische Fragerecht beschränkt sein.” [1]
Und weiter: “Es befriedigt mich jedoch dahingehend, als es mir in der Folge dann zwar eine schon in rechtlicher Hinsicht lediglich privat und somit als strafbar zu wertende Neugier unterstellt, aber ausdrücklich eben kein irgendwie geartetes persönliches, sexuelles Interesse an der Verschaffung oder dem Besitz kinderpornographischen Materials festgestellt hat. Diesbezüglich anderslautende Meldungen sind falsch.” [2]

Jörg Tauss hat jetzt vor sich “auf sein Rad zu schwingen” und darüber nachzudenken, ob es sich lohnt in Revision zu gehen.

Wer die ganze Geschichte zu diesem grotesken Fall nachlesen möchte, der schaut sich am besten folgenden Bericht seiner beiden Anwälte an:
http://www.moenikes.de/ITC/wp-content/uploads/2010/05/Auszug-Die-Wahrnehmung-schl%C3%A4gt-die-Fakten.pdf
(lokale Kopie)

Meinung
Ich bin momentan noch nicht wirklich in der Lage mir eine einheitliche Meinung zu bilden .. ich kenne diesen politischen Apparat und deswegen könnte es sein, dass Tauss medial hingerichtet wurde, andererseits hat er sich unglaublich dumm bei seiner Recherche angestellt und somit eine Kampagne gerade zu provoziert.
Klar ist auch, dass die Medien sich zur Bundestagswahl 2009 auf ihn eingeschossen hatten und z.B. zu dem verurteilten Kinderpornokonsumenten der CSU, kein Wort verloren haben.

Quo Vadis Medien?

[Update]

Habe noch einen interessanten Beitrag zu dem Thema gefunden und zwar auf bruchsaal.org.

[1][2] http://www.tauss-gezwitscher.de/?p=989

Bald gibts neues!

15. Dezember 2009

Nachdem ich nun einige Zeit nichts mehr geschrieben habe, möchte ich bald wieder was publizieren und es als Paidcontent online stellen! (Quatsch, bin doch nicht die Abendzeitung :D )

Krankmeldung

30. September 2009

An manchen Tagen gehts einem einfach mies, heute war so einer. Gestern schon gemerkt, dass es mir nicht richtig gut geht und eine Krankheit im Anmarsch ist … heute 8 Stunden verschnupft bei einem Seminar gesessen, toll sowas.
Hoffe zum Wochenende bin ich wieder fit :(

GeStaPo 2.0 [2. Update]

25. September 2009

Wie man beim Spiegel[1], in der Süddeutschen Zeitung[2] oder bei Heise[3] nachlesen kann, ist unser Innenminister W. Schäuble dabei, die Grenzen zwischen Polizei und Geheimdienst aufzuweichen bzw. verschwinden zu lassen. Dies würde den Verfassungsschutz zu einer neuen GeStaPo machen, ähnlich wie es beim BKA geplant ist.
Fraglich ist, wieso dieser Vorstoß so kurz vor der Wahl kommt, selbst der hinterletzte CDU-Wähler weiß doch wohin das früher geführt hat und wird sich dagegen wehren! Warum lässt die CDU so einen Minister im Amt, der offen für die Abschaffung von Rechten und Gesetzen die im GG stehen ist? Warum gibt es keine lauten Stimmen, die wenigstens jetzt den Rücktritt von Schäuble fordern? Und warum zum Teufel berichtet die BILD nicht darüber?!

Jetzt liegt es an uns Bürgern was dagegen zu tun … die “Anderen” scheinen nichts dagegen zu haben!

UPDATE:
Mittlerweile gibt es Neuigkeiten[4], denn es haben sich einige Leute zu dem Vorstoß geäußert und es gab Kritik von den Polizeigewerkschaften und allen Partein außer der CDU/CSU.
Folgende Statements wurden abgegeben:

Wir brauchen in der Bundesrepublik Deutschland keine Geheimpolizei – Klaus Jansen (BdK)

Ja, weil es polizeiliche Kompetenzen zum Geheimdienst verschieben würde, wogegen sich eine Polizei Gewerkschaft natürlich wehrt – nicht weil es gegen das Grundgesetz ist.

Für die Piratenpartei besteht das strikte Trennungsgebot von Polizei und Geheimdiensten in Deutschland aus gutem Grund, da in der deutschen Geschichte insbesondere Inlandsgeheimdienste durch ihre Methoden bei der Bekämpfung Oppositioneller den Staat als Ganzes delegitimiert und in Misskredit gebracht haben. – Uli König (Piratenpartei)

Ganz richtig, wir erinnern uns an eine alte vergangene … braune Zeit. Damals haben alle gesagt “wir wussten ja nichts”, diesmal wissen wir alles.

Es war und ist üblich, dass zur Vorbereitung auf die nächste Legislaturperiode in allen Abteilungen am Ende einer Wahlperiode die Referatsleiter in einer Stoffsammlung die erledigten und noch offenen fachlichen Punkte aus ihrer Sicht zusammenstellen. Dies dient ausschließlich dem eigenen Überblick der betroffenen Arbeitseinheiten. Auch die Referate der Sicherheitsabteilung des BMI waren beauftragt, eine solche Stoffsammlung zu erstellen. Es handelt sich um eine interne Aufzeichnung erledigter und offener Themen – Bundesinnenministerium (BMI)

Es scheint als ob im BMI alle Ideen gerne gesehen sind, egal ob sie gegen das GG sind oder nicht; vllt. sind sie gerade dann sogar gewünscht? Besonders der letzte Satz – sehr pikant! Wenn das als “offene” Aufgabe gilt, dann würde es mich interessieren, was uns noch erwartet.

2. Update
Hier das ganze Dokument, welches von der taz[5] veröffentlicht wurde:
Verfassungsschutz und Plan BMI

Und ein feiner Artikel bei netzpolitik.org

gestapo2

[1] Spiegel.de
[2] Sueddeutsche.de
[3] Heise.de
[4] Heise.de
[5] taz

Piraten-Bashing ahoi!

23. September 2009

In letzter Zeit ist es unter einigen Leuten in Mode gekommen Piraten zu diskreditieren. Dabei beruft man sich größtenteils darauf, dass die Piraten wie ein Mob durchs Internet wüten und nur verbranntes Land hinterlassen. Angeblich sind wir dickköpfig und können keine Kritik vertragen und beleidigen ständig Leute.
Was soll ich dazu sagen? Ich kenne keinen Piraten persönlich, der sowas macht.
Allerdings bin ich mir sicher, dass wir sehr viele junge Anhängern/Sympathisanten haben, denen die Hutschnur leicht Platz und die sich wohl in der Anonymität des Internets fühlen und deswegen gerne mal über die Stränge schlagen, aber die sind KEINE Piraten! Also bitte bewertet uns nicht nach denen.

Kritik wird immer gerne angenommen, aber bitte nur konstruktiv und nicht nur einfach meckern, das kann jeder :)

Ahja und rechts sind wir auch nicht, auch wenn manche das Gegenteil behaupten, siehe:

piraten_logo_neu
via http://www.fixmbr.de/sensation-neues-logo-der-piratenpartei-geleakt/

Andi Popp und die Junge Freiheit

15. September 2009

Es wurde schon einiges gesagt, egal ob bei Spreeblick, f!xmbr oder von Andie selber.

Es fällt auf, dass gerade die bekannteren Blogs Andi sehr lauthals kritisieren und ihm mangelnde Medienkompetenz vorwerfen, es wird auch “unwählbar!” geschriehen und dem ersten Teilsatz muss ich zustimmen. Immerhin war ich auch einer der Ersten (vllt. sogar der Erste) der ihn per Twitter und in den Comments seines Blogs dafür kritisiert hat und das als Pirat! Mir soll jetzt nur keiner kommen mit “du bist echt unsolidarisch!”, darum geht es nicht. Wer einen Fehler gemacht hat, muss auch die Schelte dafür kassieren. Betrachten wir es doch andersrum: Es hätte niemand sich dazu geäußert. Was wäre passiert? Vllt. hätte er ihnen noch ein Interview gegeben oder einem anderen unsauberen Käseblatt. Jetzt kassiert er ordentlich und wird in Zukunft so einen Fehler nicht nochmal machen.

Dadurch werden die Piraten aber noch lange nicht unwählbar. Fehler passieren, die Piratenpartei muss auch erstmal anfangen zu lernen wie man “geht”, dass lässt sich einfach nicht vermeiden. Hier ziehe ich auch gerne den Vergleich mit den Grünen, wieviele Fehler gab es da am Anfang? Wieviele politisch nicht korrekte Mitglieder hatten die? Und ein noch ganz anderer Faktor spielt bei der Piratenpartei noch eine enorme Rolle -> das Internet. Die Informationen lassen sich unglaublich schnell verbreiten und das Internet vergisst nichts, hätte es das früher gegeben, ich bin mir sicher, die Grünen wären niemals im BT gelandet.

Fazit:
Aus Fehlern lernen und in Zukunft vorsichtiger sein.

Bericht von der Freiheit statt Angst Demo 2009

14. September 2009

Am 12. September 2009 war zum 4. mal die Demonstration Freiheit statt Angst (FsA) gegen Überwachung von Staat und Wirtschaft in Berlin.

Anfang:

Nach der Ankunft sind wir sofort Richtung Potsdamer Platz gegangen und haben dort schon eine Stunde vor Beginn der Kundgebung erfreulich viele Menschen angetroffen. Mit der Zeit sind auch immer mehr dazu gekommen, es waren alle möglichen Organisationen, Parteien, Vereine etc. vertreten. Bei den Parteien sind vor allen Dingen die Piraten aufgefallen, diese hatte einen riesen über 10 Tonnen Truck, mit Transparenten und jede Menge Piraten drauf. Zusätzlich war auch noch das Gläsernemobil mit dabei und jede Menge giveaways sowie Plakate und Transparente. Um den Truck herum waren ein Meer an Piraten, Piratenschilder, Flaggen etc. Außerdem waren auch noch einige von den Grünen da, die haben grüne Ballons mit der Schäublone drauf verteilt, dazu auch noch leere Schilder (in Grün, mit ihrem Parteilogo) wo die Leute eigenen Text drauf schreiben konnten. Von der FDP war ein Wagen dabei und einige Anhänger.

Hier ein paar Bilder zum ersten Eindruck (unten gibt es mehr Text):

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(Bilder stehen unter der CC Lizenz [siehe Link rechts in der Spalte -> Hauptseite] und können weiter verbreitet werden, bitte mit Namensnennung)

Mitte:

Da noch einige Zeit bis zum Anfang (15:00 Uhr) war, gab es noch Musik von einigen Hiphop Künstlern aus Berlin (unter anderem von “Schwester”). Um 15 Uhr began dann der offizielle Teil der Kundgebung und es kamen auch einige Redner zu Wort, da möchte ich nicht wortgenau drauf eingehen und verlinkte lieber zum Artikel von netzpolitik.org. Von allen hat mir die Rede von dem Anwalt Rolf Gössner sehr gut gefallen, auch wenn er nach etwa jedem 2-3 Satz eine Pause für den Applaus gemacht hat :-) Der Sprecher von der Hedonistischen Vereinigung hat auch eine kraftvolle und belastende Rede gehalten, diese und alle anderen Reden kann man auf der Seite vom AK Vorrat im Detail nachlesen.

Nach den Reden began auch schon zugleich der Umzug, hier kann ich nur vom vorderen Bereich – wo sehr viele Piraten unterwegs waren – berichten. Der Truck von den Piraten war vollbeladen mit weiblichen und männlichen Freibeutern und zog mit musikalischer Untermalung von elektronischen Klängen (unter anderem The Prodigy) die Marschroute entlang. Da diese Musik sehr gut tanzbar war, haben es sich viele Demonstranten auf und um den Wagen nicht nehmen lassen, ein bisschen wie auf der Loveparade mit zu tanzen ;-)
Zwischendurch hielt der Wagen auch und es wurde zum Fahnen wehen und Transparente hochzeigen animiert bis der Demonstrantenzug wieder da angekommen ist, wo er angefangen hat.

Zum Ende:

Am Schluss/Anfang gab es eine Abschlussrede, wonach ich mich mit einigen Piraten auch sofort zur C-Base aufmachte und dort bis in die Nacht ausharrte.

Teilnehmerzahlen:

Es kursieren im Netz einige Zahlen, von denen ich z.B. die von der DPA (2.500) definitiv als viel zu niedrig bezeichnen kann. Selbst ein “Leye” im Demonstrantenzählen konnte sehen, dass sogar vor dem offiziellen beginn mehr Leute da waren. 25.000 ist sicher ein wenig zu hoch gegriffen, da wäre mein Tipp eher 15-20.000. Aber genau kann das wohl niemand sagen.

Hier sind noch einige andere Bilder von der Demo:


(Bilder stehen unter der CC Lizenz [siehe Link rechts in der Spalte -> Hauptseite] und können weiter verbreitet werden, bitte mit Namensnennung)

Bunt statt Schwarz!

11. September 2009

Eine sehr gute Idee wie ich finde ist bei Odem aufgetaucht. Dort heißt es:

Seid bunt, nicht schwarz. Sagt es weiter und kommt zahlreich!

Also erscheint möglichst farbenfroh! Ich würde natürlich Orange empfehlen, als Farbe der Piraten und “friedlichen Revolution”, oder Grün wie die Farbe der Hoffnung. Natürlich sind auch alle anderen hellen freundlichen Farben willkommen, wir wollen es ja nicht wie eine Demonstration des schwarzen Blocks aussehen lassen.
Zusätzlich würde ich noch empfehlen ein freundliches Gesicht aufzusetzen, auch wenn das Thema uns eher verbittert … aber es geht um den Eindruck nach außen bzw. in den Medien.

Und natürlich: Friedlich demonstrieren!